GEZ-Gebühren sind verfassungswidrig!

Aufatmen in der Bevölkerung!

Dieses Urteil ist so taufrisch, dass wir noch nicht so schnell reagieren konnten, nähere Info folgt hier in Kürze im Laufe des heutigen Tages!

Seit heute Morgen kommt nur noch dieses Testbild:

Jetzt muss das Geld alles zurückbezahlt werden

ARD & ZDF haben jetzt die Quittung für ihre schlechte Unterhaltung und Verdummung der deutschen Bevölkerung bekommen. Für 67 Jahre müssen die Rundfunkgebühren zurückbezahlt werden. Thomas Gottschalk hat bereits seine Konsequenzen daraus gezogen und Insolvenz angemeldet. Die deutschen Bürger sind erzürnt und fordern bereits Schmerzensgeld in Millionenhöhe für jeden "Tatort", mit dem Omas in viele Generationen gequält wurden. 

Die Begründung des höchsten Gerichts:

Gebühren dürfen nur für tatsächlich geleistete Dienste verlangt werden. Gebühren sind dabei wie "versteckte Steuern". Die müssen auch nicht mehr auf Verdacht bezahlt werde. Dass sich der deutsche Staat ein kostenloses Darlehen von seinen Gewerbetreibenden durch die Vorsteuer holt, ist ebenso als illegal eingestuft worden.

 

Warum nun wurde die GEZ-Gebühr konkret als gesetzeswidrig deklariert?

 

  • Autobahngebühren dürfen auch nur für tatsächlich gefahrene Kilometer erhoben werden. Auch hier hatte der Staat eine Einnahmequelle vermutet. Sobald ein LKW vorhanden ist, sollte auch gleich Autobahngebühr bezahlt werden, der LKW hätte ja die mautpflichtigen Straßen benutzen können.
  • Weil eh immer alle zu schnell fahren, muss ab sofort jeder Bundesbürger jährlich 500 € Strafe bezahlen, gleichgültig, ob er oder sie einen Führerschein hat oder nicht. In der verkehrsberuhigten Zone könnten diese nämlich auch mit dem Fahrrad zu schnell fahren.
  • Ab sofort bekommt jeder Autofahrer 1 Punkt pro Jahr in Flensburg, weil alle eh immer mit zu viel Alkohol Auto fahren. Und 1.000 € Strafe muss auch gleich bezahlt werden. Dann ist die Pappe halt nach 8 Jahren wieder weg. Das kann man nur umgehen, wenn man sich einen Alkometer einbauen lässt. Hier muss während der gesamten Fahrt in einem Schlauch gepustet werden, der nicht länger als 30 cm aus dem Lenkrad herausragen darf. Sollte dem Autofahrer während der Fahrt die Puste ausgehen, wird unverzüglich eine Notvollbremsung eingeleitet. Auch an Fahrrädern muss ab 1. April 2017 so ein Alkometer angebracht werden. 
  • Müllgebühren wurden bisher immer für tatsächlich produzierten Müll erhoben. Die Pläne, dass die Müllgebühr auf Verdacht eingeführt wird, mussten leider wieder zu den Akten gelegt werden.
  • Zollgebühren für Zigaretten, die geschmuggelt sein könnten, sollten ebenfalls erhoben werden. Und zwar hätte das für jeden Auslandsreisenden bedeutet, dass er 5 zusätzliche Zigarettenstangen verzollen muss. Man bräuchte sich nicht mehr die Mühe machen, nach den geschmuggelten Zigaretten zu suchen, es wird einfach jeder zur Kasse gebeten.
  • Flughafengebühren werden von jedem Deutschen erhoben. Wenn der Deutsche nicht in den Urlaub fliegt, ist er selber Schuld. Der Flughafen ist vorhanden, also solltest du auch gefälligst fliegen.
  • Telefongebühren muss ebenso jeder Deutsche monatlich in Höhe von 100 € bezahlen. Denn er hat ja die Möglichkeit, sich ein weiteres Smartphone zu kaufen. Tut er dies nicht, boykotiert er das Wachstum auf dem Handymarkt und muss dafür bestraft werden.
  • Gerichtsgebühren werden von jedem Deutschen ab sofort 150 € pro Monat erhoben. Mit dieser Flatline lohnt es sich endlich wieder, den Nachbarn zu verklagen. Die deutschen Rechtsanwälte begrüßen diesen Gesetzesentwurf.
  • Die Kirchensteuer wird ab sofort von jedem in Deutschland Lebenden erhoben. Jeder hat die Möglichkeit, in eine Kirche zu gehen. Tut er das nicht, so ist nicht nur sein Seelenheil ernsthaft gefährdet.
  • Die Wehrpflicht wird ab sofort wieder eingeführt. Und dieses Mal gesetzeskonform für alle gleichermaßen. Sowohl Frauen, als auch Männer, gleich welchen Gesundheitszustandes sind ab sofort verpflichtet, den IS zu bekämpfen. Die Regierung hat bereits mit der Ausrüstung von allen Deutschen mit G3-Sturmgewehren begonnen, denn diese sind wenigstens zu ca. 10 % treffsicher. Einfach auf Dauerfeuer schalten, dann trifft auch ein blindes Huhn das Korn.
  • Kindergeld wird ab sofort an alle Deutschen mit pauschal 3 Kindern bezahlt. So bekommt der Deutsche vielleicht endlich wieder Lust, sich zu vermehren und stirbt nicht aus.
  • Ab sofort werden nicht nur Hunde besteuert, sondern auch Katzen, Vögel, Hamster und Meerschweinchen. Und falls du ein blöder oder gemeiner Hund sein solltest, musst du die Steuer auch gleich entrichten.

Erster Freitag im April!